Bürgerentscheid in Düsseldorf

Am 17.02.2008 findet in Düsseldorf die Abstimmung zum Bürgerentscheid »Rettet den Golzheimer Friedhof« statt.

Besonders auffällig ist dabei das Demokratieverständnis, was in Teilen des Stadtrates herrscht. Der Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) empfiehlt als Alternative zum von ihm genannten inhaltlichen Vorschlag “[…] oder bleiben Sie der Abstimmung fern!” Die CDU-Fraktion empfiehlt ebenfalls “Schließen Sie sich […] an […] oder bleiben der Abstimmung fern!” Immerhin wird jeweils noch ein inhaltlicher Abstimmungsvorschlag unterbreitet. Dennoch ist diese Empfehlung seitens der CDU und des regierenden OB ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie in Düsseldorf. Den Vogel schiesst aber die FDP-Fraktion im Rat ab, deren Stimmempfehlung die genannte antidemokratische Unverschämtheit nocht toppt und da lautet: “Und das erreichen Sie einfach, indem Sie am Sonntag, den 17 Februar NICHT WÄHLEN gehen. Wir sind gespannt, ob bei den nächsten Wahlen ebenfalls entsprechende Empfehlungen ausgesprochen werden und welche Kommentare zur Wahlbeteiligung durch die Medienwelt geistern werden.

Flyer des Wahlamtes